Aktuelle Informationen

14 Sep 2021

Hygienemaßnahmen im Wahllokal und Musterstimmzettel

Presseinformation des Kreiswahlleiters vom 10.09.2021:
Bundestagswahl im Landkreis Dahme-Spreewald
Schutz-Maßnahmen im Wahllokal am Sonntag, 26. September 2021

Am 26. September 2021 sind die Wählerinnen und Wähler aufgerufen, ihre Stimme zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages abzugeben. Der Regelfall ist, dass sie ihre Stimme am Sonntag in ihrem Wahllokal abgeben.
Am 10.09.2021 hat Kreiswahlleiter Alexander Nagel die Abläufe mit den Wahlleiter*innen im Wahlkreis 62 (Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I) ausführlich besprochen und die Hygienemaßnahmen erläutert. „Das aktuelle Infektionsgeschehen der Corona-Pandemie macht beim Aufsuchen des Wahllokales auch besondere Vorsicht und Rücksichtnahme notwendig. Von den Wählerinnen und Wählern gilt es Corona-Regeln zu beachten bzw. diese beim Wahlgang mit einzuplanen“, so Nagel.

Vor und im Wahllokal gelten die AHA-L Regeln
Das heißt, der Mindestabstand von 1,5m zu anderen Personen ist einzuhalten, die üblichen Hygieneregeln, die vor der Ansteckung mit infektiösen Atemwegserkrankungen schützen, sind zu beachten, im Wahllokal ist eine medizinische Maske zu tragen und die Wahlräume sind regelmäßig zu lüften.
Um diese Regeln umzusetzen, werden in allen Wahllokalen Händedesinfektionsmittel bereitgestellt. Einzuhaltende Abstände werden markiert. Zum Einhalten des Mindestabstands kann die Anzahl der Personen, die sich gleichzeitig im Wahllokal aufhalten, reduziert werden.
Die für die Stimmabgabe zu nutzenden Stifte und die Kontaktflächen werden regelmäßig desinfiziert bzw. erhalten die Wählenden einen eigenen Stift. Jede Wählerin/jeder Wähler kann aber ihren/seinen persönlichen Stift (möglichst Kugelschreiber) zur Stimmabgabe nutzen.
Im Wahllokal besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Wenn Wählende aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können und nach den infektionsschutzrechtlichen Regelungen von der Maskenpflicht befreit sind, muss diese Ausnahme gegenüber dem Wahlvorstand durch ein ärztliches Attest nachgewiesen werden.
In den Wahllokalen werden am Wahltag medizinische Masken ausgegeben, wenn die Wählenden keine eigene Maske dabeihaben. Wird im Wahllokal trotzdem keine Maske getragen, kann dies als Störung der Ordnung im Wahllokal gemäß § 31 Satz 2 Bundeswahlgesetz zur Verweisung aus dem Wahlraum führen.
Wegen der Hygiene- und Schutzmaßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie kann es bei der Wahl im Wahllokal zu längeren Wartezeiten kommen. Die Wählerinnen und Wähler werden daher gebeten, eventuell längere Wartezeiten bei der Stimmabgabe im Wahllokal mit einzuplanen und ihr Wahllokal rechtzeitig aufzusuchen. Die Stimmabgabe wird um 18:00 Uhr beendet. Unabhängig von der Zahl der dann noch vor dem Wahllokal wartenden Wählenden ist eine Verlängerung der Wahlzeit nicht möglich.

PRESSEINFORMATION
Pressestelle
Kathrin Veh
Landkreis Dahme-Spreewald
Reutergasse 12
15907 Lübben (Spreewald)

Die Informationen über die Hygienemaßnahmen im Wahllokal sowie ein Musterstimmzettel des Wahlkreises 62 für die Wahl zum Deutschen Bundestag stehen nachfolgend als Download bereit.

 

Downloads

Musterstimmzettel Bundestagswahl 2021 - Wahlkreis 62 (278.19 KB)
Download
Hygienemaßnahmen im Wahllokal (111.42 KB)
Download
geändert: 28.09.2021

Veranstaltungen

Please publish modules in offcanvas position.